1. Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen der Air-Tech Jet-Team erfolgen
ausschließlich auf der Grundlage der allgemeinen
Geschäftsbeziehungen. Sie gelten auch für alle Folgegeschäfte.
Abweichende Regelungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart
sind. Die Kollision von Bedingungen, entgegenstehende oder von unserer AGB
abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt. Sie erhalten nur insoweit
Gültigkeit, wenn sie durch unsere Firma schriftlich bestätigt
werden.
2. Vertragsgegenstand
Die vertragliche Leistung der Firma Air-Tech Jet-Team umfaßt lediglich
die Lieferung der bestellten Ware.
3. Angebot und Vertragsbindung
Angebote von Air-Tech Jet-Team sind grundsätzlich freibleibend in Bezug
auf Preis, Liefermöglichkeit und Lieferfrist, d. h. sie stellen lediglich
die Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung aufzugeben. Richtige
und rechtzeitige Selbstlieferung bleibt in jedem Fall vorbehalten. Auch
Auftragsbestätigungen sind stets freibleibend in Bezug auf Preis,
Liefermöglichkeit und Lieferfrist. Es gilt insbesondere der am Tag der
Lieferung gültige Preis.
4. Lieferung/Versand
Die Lieferzeit- und Leistungsangaben erfolgen nach bestem Ermessen auf der
Grundlage der Liefertage. Air-Tech Jet-Team ist zu Teillieferungen jederzeit
berechtigt. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen,
Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbstständige
Lieferung. Air-Tech Jet-Team ist auch berechtigt, die Lieferung um die Dauer
der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
Die Nichteinhaltung von Lieferterminen entbindet den Käufer nicht von
seiner Abnahmepflicht. Daraus gestellte Schadensersatzforderungen des
Käufers sind ausgeschlossen.
4.1 Lieferungsverzug
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen
(z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von
uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird Air-Tech
Jet-Team in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
Die Lieferung verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller der
Air-Tech Jet-Team die für die Ausführung des Auftrages notwendigen
Angaben übergeben hat. Bei Lieferverzögerungen, welche Air-Tech
Jet-Team nicht zu vertreten hat, ist Air-Tech Jet-Team berechtigt vom Vertrag
ohne vorherige Fristsetzung ganz oder teilweise zurückzutreten.
4.2 Versand
Die Gefahr geht mit der Versendung der Ware ab Lager auf den Käufer
über. Alle Lieferungen erfolgen, soweit nicht anders vereinbart, mit
der Deutschen Post AG. Lieferungen in das europäische Ausland erfolgen
grundsätzlich gegen Vorrauskasse. Der Versand erfolgt - sofern nicht
frachtfreie Lieferung vereinbart ist - auf Rechnung des Käufers. Die
Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware das Lager
verlässt. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten
trägt. Wird der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Bestellers
verzögert, so geht die Gefahr bereits ab dem Tage der Versandbereitschaft
auf den Besteller über. Der Käufer hat sowohl offensichtliche,
wie auch eventuell festgestellte Transportschäden dem Spediteur oder
Frachtführer unverzüglich zu rügen und anschließend
dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche gegen den Verkäufer
geltend machen zu können. Der Versand erfolgt in der Regel, soweit nicht
anders vereinbart, per Nachnhme.
5. Preise
Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der
Auftragsbestätigung oder des Versandes der Ware. Alle Preise verstehen
sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
6. Zahlung
Die Zahlung erfolgt soweit nicht anders vereinbart per Barnachnahme. Alle
Rechnungen der Firma Air-Tech Jet-Team sind zum Zahlungsziel ohne Skonto
fällig. Es gelten die auf den Rechnungen angegebenen Zahlungsziele.
Hiervon abweichende Regelungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Air-Tech Jet-Team über
den Betrag verfügen kann. Wechsel werden nicht angenommen. Air-Tech
Jet-Team ist berechtigt, Zahlungen des Käufers zunächst auf dessen
ältere Schuld anzurechnen. Rechnungen der Firma Air-Tech Jet-Team gelten
als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich
widersprochen wird. 6.1 Zahlungsverzug Im Falle des Zahlungsverzuges
sind die gesamten Forderungen der Firma Air-Tech Jet-Team fällig. Die
Firma Air-Tech Jet-Team ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3%
über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.
7. Annahmeverzug
Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist Air-Tech Jet-Team berechtigt,
wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 20% des Kaufpreises als pauschalisierten
Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Air-Tech Jet-Team bleibt das
Recht vorbehalten, einen nachweisbar höheren Schaden zu verlangen. Die
pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde
nachweist, daß Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden ist.
Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist Air-Tech Jet-Team
berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich,
bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der
Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an Air-Tech Jet-Team für
die entstandenen Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal Euro
25,00 zu bezahlen. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten,
behalten wir uns das Recht vor, diese geltend zu machen.
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung
des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche
des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von Air-Tech Jet-Team
anerkannt. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen
Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer
über. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung
an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder
zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.
8. Gewährleistung/Garantie
Der Käufer hat ein halbes Jahr Garantie auf alle Lieferungen der Firma
Air-Tech Jet-Team. Es wird gewährleistet, daß die
Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern
sind. Leistet der Hersteller Garantie, so treten wir sämtliche sich
hieraus ergebenen Garantieansprüche an den Besteller ab. Der Besteller
ist verpflichtet, diese Ansprüche zunächst gegen den Hersteller,
notfalls im Klageweg, geltend zu machen. Keine Gewähr wird übernommen
für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder
unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungsanweisungen
oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Die
Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen
an Geräten ohne ausdrückliche Absprache mit Air-Tech Jet-Team oder
durch Personen vornehmen läßt, die nicht von der Firma autorisiert
wurden. Die Firma haftet nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind, ferner nicht für mutwillige
Beschädigung der Ware und nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Käufers. Ist die gelieferte Ware fehlerhaft
oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, so behält sich die Firma
Air-Tech Jet-Team das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung gegen
Rückgabe der fehlerhaften Ware vor. Gelingt Air-Tech Jet-Team eine
Nachbesserung nicht, kann der Kunde unter Ausschluß aller weiteren
Ansprüche, Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen, wenn Air-Tech Jet-Team dreimal versucht hat, dem
Kunden ein einwandfreies Produkt zu liefern. Ein von Air-Tech Jet-Team
bestätigter Kulanz von Warensendungen wird grundsätzlich mit einer
Bearbeitungsgebühr von 10% des Warenwertes belastet. Mit Öffnen
der Verpackung erkennt der Käufer den Urheberrechtsschutz an.
Geringfügige Abweichungen vom Kaufgegenstand bezüglich Qualität,
Farbe und Form stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich sind
und dem Kunden zumutbar sind. Offene oder bei gehöriger Untersuchung
nicht erkennbarer Fehler sind schriftlich oder spezifiziert zu rügen
innerhalb von 10 Werktagen ab Empfang der Ware. Anderenfalls sind alle
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
9. Rücktritt von nicht ausgeführten Bestellungen
Air-Tech Jet-Team kann vom Vertrag zurücktreten, wenn eine
Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen
Vergleichsverfahren, die Ablehnung des Konkurs mangels Masse oder andere
konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterungen in den
Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden.
10. Rücksendungen
Sämtliche Rücksendungen können nur unter Vorlage der Rechnung
bearbeitet werden. Unfreie Sendungen werden von Air-Tech Jet-Team nicht
angenommen. Umtauschware in nicht wiederverkaufsfähigem Zustand wird
grundsätzlich nicht angenommen und dem Käufer erneut kostenpflichtig
zur Verfügung gestellt. Für die Zusendung von Gegenständen
an Air-Tech Jet-Team trägt der Kunde die Versandkosten und die Gefahr
bis zum Eintreffen in das Lager der Firma Air-Tech Jet-Team.
11. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Sie bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum von Air-Tech Jet-Team. Erfolgt ein
Zugriff durch Dritte auf die noch in den Eigentum von Air-Tech Jet-Team stehenden
Waren, insbesondere eine Pfändung im Wege der Zwangsvollstreckung, so
hat der Käufer dem Dritten sogleich auf das Eigentum von Air-Tech Jet-Team
hinzuweisen und sie den Zugriff unter Übersendung bzw. Übergabe
etwaiger Unterlagen sofort zu unterrichten. Der Käufer trägt alle
Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und einer Widerherbeischaffung der
Kaufgegenstände aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von
Dritten zu übernehmen sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers
ist Air-Tech Jet-Team berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In
der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt
kein Rücktritt vom Vertrag vor. Wird die Kaufsache mit anderen, uns
nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwirbt Air-Tech Jet-Team
das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache
zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache
des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller der Firma Air-Tech
Jet-Team anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen. Der Besteller
ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen.
Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer
oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des
Faktura-Endbetrages an Air-Tech Jet-Team ab.
12. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten
Bestellungen
Air-Tech Jet-Team ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn
Air-Tech Jet-Team eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs-
oder gerichtlichen Vergleichsverfahren oder andere konkrete Anhaltspunkte
über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers
bekannt werden. Wenn Air-Tech Jet-Team vom Vertrag zurücktritt oder
wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der
Kunde zu vertreten hat, dann hat der Kunde an Air-Tech Jet-Team für
die Aufwendung und den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung
von 10% des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert
sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, daß Aufwendungen oder
ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich
hohen Schaden, behält sich Air-Tech Jet-Team das Recht vor, diesen geltend
zu machen.
13. Verwendung von Kundendaten
Air-Tech Jet-Team ist berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen
die den Kunden betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu
verarbeiten.
14. Erfüllungsort
Erfüllungsort für beide Vertragsparteien ist der Sitz von Air-Tech
Jet-Team. Der Erfüllungsort ist demnach 68809 Neulussheim.
15. Gerichtsstand
Für sämtliche Ansprüche ist Gerichtsstand der Sitz der Firma
Air-Tech Jet-Team. Der Gerichtsstand ist 68809 Neulussheim für beide
Vertragsparteien.
16. Unwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der "Allgemeinen
Geschäftsbedingungen" bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin
wirksam. Bei abweichenden Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Neulussheim, den 20.09.2003
Die Geschäftsführung |